Aktenzeichen X ZR 114/13

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2016:100516UXZR114.13.0
RCN:
RCNKQMWSE9HZHL59DD

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 10.05.2016

Patentverletzungsprozess: Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs als Beitrag zur Auslegung des Hauptanspruchs; Voraussetzungen der Einräumung einer Aufbrauchfrist - Wärmetauscher

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.