Aktenzeichen 24 W (pat) 34/13

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 21.05.2014

Markenbeschwerdeverfahren – "AKLIGHT (Wort-Bild-Marke)/ARCLITE" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität – unmittelbare Verwechslungsgefahr

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