Aktenzeichen 30 W (pat) 26/14

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RCNKLP6VH7HMJPMT8Q

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.12.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Entdecker" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – übliche Bezeichnung – zur Einschränkung des Warenverzeichnisses

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