Aktenzeichen 1 BvR 1248/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BVerfG:2011:rk20111215.1bvr124811
RCN:
RCNKECA88KM9QK9MBV

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesverfassungsgericht: Nichtannahmebeschluss vom 15.12.2011

Nichtannahmebeschluss: Zur Abwägung zwischen Presse- und Meinungsfreiheit einerseits und dem Schutz geistigen Eigentums andererseits hinsichtlich Unterlassungsansprüchen bzgl der Berichterstattung über Kopierschutzsoftware ("AnyDVD") - hier: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen BGH-Entscheidung zur Versagung von Unterlassungsansprüchen im "AnyDVD"-Verfahren

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Verfahrensgang

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Az. 1 BvR 1248/11
Bundesverfassungsgericht, 1 BvR 1248/11, 15.12.2011.
Az. I ZR 191/08
Bundesgerichtshof, I ZR 191/08, 14.10.2010.
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