Aktenzeichen 26 W (pat) 524/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:190421B26Wpat524.17.0
RCN:
RCNJGKYFJHT2D4YRT6

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.04.2021

Markenbeschwerdeverfahren – „aurea (Wort-Bildmarke)/AURUM (IR-Marke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen

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