Aktenzeichen I ZB 61/13

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ECLI:
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RCN:
RCNJF4VDPCP5KXZVW5

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 23.10.2014

Markenlöschungsverfahren: Voraussetzungen der Überwindung fehlender Unterscheidungskraft einer reinen Farbmarke durch Verkehrsgeltung für die Verwendung durch einen marktführenden Wörterbuchverlag; Beweiswert demoskopischer Gutachten - Langenscheidt-Gelb

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 61/13
Bundesgerichtshof, I ZB 61/13, 23.10.2014.
Az. 29 W (pat) 90/12
Bundespatentgericht, 29 W (pat) 90/12, 05.08.2013.
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