Aktenzeichen 26 W (pat) 553/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:190521B26Wpat553.18.0
RCN:
RCNHVPVXKJVXPA7PYL

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.05.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinhessen Wine Lovers (Wort-Bild-Marke)" – fehlende Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.