Aktenzeichen 29 W (pat) 16/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:020720B29Wpat16.18.0
RCN:
RCNHATLGSPMWSHJENM

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 02.07.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "Kanubay/EBAY (Unionswortmarke)/ebay (Unionsbildmarke)/EBAY (notorisch bekannte Wortmarke)" – zum Bekanntheitsschutz - teilweise Ausnutzung der Unterscheidungskraft und der Wertschätzung einer bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise aus – Markenähnlichkeit – gedankliche Verknüpfung – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft

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