Aktenzeichen 1 BvR 963/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BVerfG:2017:rk20170309.1bvr096316
RCN:
RCNGBMNUARPLXKPZAZ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesverfassungsgericht: Nichtannahmebeschluss vom 09.03.2017

Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde - Tenorbegründung

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. 1 BvR 963/16
Bundesverfassungsgericht, 1 BvR 963/16, 09.03.2017.
Az. XII ZB 540/14
Bundesgerichtshof, XII ZB 540/14, 09.03.2016.
Literatur & Presse BETA

Diese Funktion steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Anmelden
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.