Aktenzeichen 26 W (pat) 31/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:030521B26Wpat31.19.0
RCN:
RCNG48QU6BQ7KCMNEJ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 03.05.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "IZON" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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