Aktenzeichen I ZR 17/05

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNFLQPQ2QWWTVH84Q

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 22.04.2010

Markenrecht: Benutzung der Produktform im geschäftlichen Verkehr bei Ausstellen eines Erzeugnisses auf einer Inlandsmesse sowie Vermutung für ein Anbieten oder Inverkehrbringen - Pralinenform II

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZR 17/05
Bundesgerichtshof, I ZR 17/05, 22.04.2010.
Az. 6 U 83/04
Oberlandesgericht Köln, 6 U 83/04, 10.12.2004.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.