Aktenzeichen 29 W (pat) 560/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:140922B29Wpat560.19.0
RCN:
RCNFGXUCRALTLDFG3T

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.09.2022

Markenbeschwerdeverfahren – „Alex von Berlin“ (Wortmarke)/ „Marcell von Berlin“ (Wortmarke) – keine Verwechslungsgefahr – durchschnittliche Kennzeichnungskraft und normaler Schutzumfang der Widerspruchsmarke – teilweise identische Waren und Dienstleistungen

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