Aktenzeichen 1 BvR 452/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BVerfG:2017:rk20170411.1bvr045217
RCN:
RCNF85RS4MT3543XZG

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesverfassungsgericht: Nichtannahmebeschluss vom 11.04.2017

Nichtannahmebeschluss: Zu den Voraussetzungen eines verfassungsunmittelbaren Leistungsanspruchs auf Krankenversorgung sowie zur Ausgestaltung und Auslegung des Leistungsrechts der gKV - keine Beschwer durch tatsächliche Feststellungen in einer zugunsten des Beschwerdeführer ergangenen Entscheidung, auch wenn das Rechtsmittelgericht eine ihm nachteilige Entscheidung auf jene Feststellungen stützte, ohne dass der Beschwerdeführer Gegenrüge erhoben hätte - hier: ambulante Behandlung eines systemischen Lupus erythematodes (SLE) mit intravenöser Immunglobulintherapie (IVIG-Therapie)

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