Aktenzeichen 29 W (pat) 535/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:261020B29Wpat535.18.0
RCN:
RCNF825MLM45N69SXL

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.10.2020

Markenbeschwerdeverfahren – „BLACKDOPE (Wort-Bildmarke)/DOPE (Unionswortmarke)“ - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen bei identischen Waren der Klasse 25 – keine Verwechslungsgefahr für alle weiteren Waren und Dienstleistungen trotz teilweise identischer Waren

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