Aktenzeichen 26 W (pat) 552/16

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNEQSXLHGTEFB4MQW

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 21.12.2016

Markenbeschwerdeverfahren - "Vitabook" - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Dienstleistungsverzeichnis ist nicht erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der Beschwerdegebühr

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