Aktenzeichen 29 W (pat) 546/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:040722B29Wpat546.20.0
RCN:
RCNEKJDL2EY7RS8D7K

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 04.07.2022

Markenbeschwerdeverfahren – „ALZETTE (Wortzeichen)“ – Fantasiewort – Unterscheidungskraft – keine freihaltebedürftige geographische Herkunftsangabe

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