Aktenzeichen I ZB 16/14

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2015:090715IZB16.14.0
RCN:
RCNEHHBPG378XWLT9X

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 09.07.2015

Markenlöschung wegen Verwechslungsgefahr: Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz Schutzunfähigkeit des Bestandteils der angegriffenen Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 16/14
Bundesgerichtshof, I ZB 16/14, 09.07.2015.
Az. 27 W (pat) 554/13
Bundespatentgericht, 27 W (pat) 554/13, 28.02.2014.
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