Aktenzeichen 30 W (pat) 55/17

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:081118B30Wpat55.17.0
RCN:
RCNDM9X562K8SXBYZS

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 08.11.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Wir geben den Ton an" – keine Unterscheidungskraft

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