Aktenzeichen 30 W (pat) 517/15

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNBY7RE864ZHL3S46

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.01.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "Wir sind Spitzenmedizin" – keine Unterscheidungskraft

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