Aktenzeichen 26 W (pat) 554/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:261118B26Wpat554.17.0
RCN:
RCNBMVP2BYCCXARLE9

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.11.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "petso/PETCO (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung – nicht hinreichende Glaubhaftmachung – keine Verwechslungsgefahr - Kostenentscheidung – Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.