Aktenzeichen 25 W (pat) 564/20

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:170621B25Wpat564.20.0
RCN:
RCNBG47DPJGY3R62J6

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.06.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "Deine Bleibe" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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