Aktenzeichen I ZB 45/16

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ECLI:
ECLI:DE:BGH:2017:221217BIZB45.16.0
RCN:
RCNBEHJGYHCV79Q282

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 22.12.2017

Markenlöschungsverfahren: Bemessung des Gegenstandswertes des Rechtsbeschwerdeverfahrens

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Bundesgerichtshof: Beschluss vom 09.11.2017

Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - OXFORD/Oxford Club

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Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZB 45/16
Bundesgerichtshof, I ZB 45/16, 22.12.2017. Bundesgerichtshof, I ZB 45/16, 09.11.2017.
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