Aktenzeichen 29 W (pat) 21/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:120318B29Wpat21.16.0
RCN:
RCNAXXMT8Q3DW8KGCY

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.03.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "mein TIERHEIL-PRAKTIKER (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.