Aktenzeichen 25 W (pat) 519/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:160720B25Wpat519.20.0
RCN:
RCNAPPNNTKF5GDN4ET

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 16.07.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "A‘livella/LIVELL" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – keine relevante Zeichenähnlichkeit

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.