Aktenzeichen 29 W (pat) 11/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNAJUAL4T9CUANPVD

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.03.2014

Markenbeschwerdeverfahren – "ZENIT (Wort-Bild-Marke)/ZENITH/ZENITH (Gemeinschaftsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.