Aktenzeichen 26 W (pat) 515/16

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNA372H8PTTLAXYK4

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 10.08.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche begeistert." – keine Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.