Aktenzeichen 30 W (pat) 4/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:030222B30Wpat4.20.0
RCN:
RCN9Z82WEUB95BX64A

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 03.02.2022

Markenbeschwerdeverfahren – "Millengse HeXXenkaas (Wort-Bildmarke)/HEKS‘NKAAS" – zur Glaubhaftmachung der Benutzung der Widerspruchsmarke

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.