Aktenzeichen 30 W (pat) 547/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:300921B30Wpat547.18.0
RCN:
RCN9K7ARFUL9KBSX89

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 30.09.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "AbiLyt/ABILIFY" – klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und ähnlichen Waren – keine Verwechslungsgefahr bei Warenabstand

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