Aktenzeichen 26 W (pat) 526/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:061021B26Wpat526.19.0
RCN:
RCN9AK58EZADEG567A

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 06.10.2021

Markenbeschwerdesache – "ABI wir sind inselreif (Wortfolge)" – fehlende Unterscheidungskraft

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