Aktenzeichen 29 W (pat) 527/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:040821B29Wpat527.18.0
RCN:
RCN97H8PLUD4CSV95W

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 04.08.2021

Markenbeschwerdeverfahren – „hygge (Wort-Bildmarke)“ – keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und Dienstleistungen – Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für die übrigen Waren und Dienstleistungen

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