Aktenzeichen 30 W (pat) 502/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:081118B30Wpat502.17.0
RCN:
RCN8TEVGUAKYZGMP23

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 08.11.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Jooby/OBI (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – durchschnittliche Markenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

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