Aktenzeichen 30 W (pat) 33/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:120718B30Wpat33.16.0
RCN:
RCN8NRUAM2JZ968393

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.07.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren – abweichende Benutzungsform - keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Verwechslungsgefahr

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