Aktenzeichen 27 W (pat) 74/11

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN8LZDSJ8Y5GEDAFU

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 05.03.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "DüsseldorfCongress" (Wort-Bildmarke) – fehlende Unterscheidungskraft –

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 29/13
Bundesgerichtshof, I ZB 29/13, 15.05.2014.
Az. 27 W (pat) 74/11
Bundespatentgericht, 27 W (pat) 74/11, 05.03.2013.
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