Aktenzeichen 26 W (pat) 530/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:100820B26Wpat530.20.0
RCN:
RCN7QRWGF3K3E4XDSJ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 10.08.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "We move your success" – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse – zur Begründungspflicht – zur Möglichkeit einer globalen Begründung – pauschale Zurückweisung ohne Differenzierung zwischen den einzelnen Waren und Dienstleistungen - Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.