Aktenzeichen 30 W (pat) 562/13

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RCN:
RCN7522DESZH6HA3XF

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.11.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "GRiPiN (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Doregrippin" – teilweise Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – zur Prägung durch einen Markenbestandteil – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

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