Aktenzeichen 28 W (pat) 10/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:190718B28Wpat10.17.0
RCN:
RCN6FBLX4KXHZLXYHG

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.07.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "H-TEC/HYDAC (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – glaubhaft gemachte Benutzungshandlungen beziehen sich nur auf die Bundesrepublik Deutschland – Anwendung der erweiterten Minimallösung - zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unterdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit – Zuordnung der deutschen und der englischen Sprache - Berücksichtigung sämtlicher in Betracht zu ziehender Aussprachevarianten - unmittelbare Verwechslungsgefahr

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