Aktenzeichen 26 W (pat) 508/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:171218B26Wpat508.18.0
RCN:
RCN5DEW9ZYHTHRM9UJ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.12.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Zirbelzauber" – Begründungsmangel – ungenügend zwischen den einzelnen Waren differenzierende Begründung – wesentlicher Verfahrensmangel – Aufhebung des Beschlusses – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

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