Aktenzeichen 28 W (pat) 547/20

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:231120B28Wpat547.20.0
RCN:
RCN5DDUPVXNDGDHBH8

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 23.11.2020

Markenbeschwerdeverfahren – „STONE-CATCHER (IR-Marke)“ – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

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