Aktenzeichen 29 W (pat) 157/10

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN53WQ4BPJYYPP2YZ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.