Aktenzeichen 25 W (pat) 508/17

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ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:010318B25Wpat508.17.0
RCN:
RCN53CAGMBEYXVULDQ

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 01.03.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "esales (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

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