Aktenzeichen 30 W (pat) 525/19

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:051120B30Wpat525.19.0
RCN:
RCN3XFJ3UZ5L52G5US

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 05.11.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "Springsafe" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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