Aktenzeichen I ZR 83/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2021:220921UIZR83.20.0
RCN:
RCN3PYRLZZQ33P6ACR

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 22.09.2021

Urheberrechtsverletzung: Wiederholungsgefahr bei öffentlicher Zugänglichmachung eines Cartoons auf der Internet-Homepage einer öffentlichen Schule; Rechtskraft der den Hauptantrag abweisenden Entscheidung bei durch den Beklagten eingelegter Berufung gegen die dem Hilfsantrag stattgebende Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts; Auslegung der einseitigen Erledigungserklärung hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs und hilfsweiser Aufrechterhaltung dieses Anspruchs für den Fall der Unbegründetheit des Erledigungsfeststellungsantrags - Uli-Stein-Cartoon

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