Aktenzeichen 30 W (pat) 501/11

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN3FKJBP55KPCCL2S

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Wir machen morgen möglich" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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