Aktenzeichen 25 W (pat) 537/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:090720B25Wpat537.18.0
RCN:
RCN3AT2QTVBY5P7MBK

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.07.2020

Markenbeschwerdeverfahren – „Team Business IT Daten – Prozesse – Systeme (Wort-Bildmarke)“ – keine Unterscheidungskraft – zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.