Aktenzeichen 26 W (pat) 47/12

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN3897D4NXQQJFJJT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 16.04.2014

Markenbeschwerdeverfahren – zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren wegen Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung – zum Regelgegenstandswert

Öffnen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 10.02.2014

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "FLEXOSTAR" – bösgläubige Markenanmeldung - Kostenauferlegung

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.