Aktenzeichen 26 W (pat) 512/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:300718B26Wpat512.16.0
RCN:
RCN2TZBCRCF2TFTH7S

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 30.07.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "juicefresh" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine täuschende Angabe

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