Aktenzeichen 26 W (pat) 513/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:240918B26Wpat513.16.0
RCN:
RCN28VQH529JGTZYPL

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 24.09.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Black Cavendish" – fehlende Unterscheidungskraft

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