Aktenzeichen 33 W (pat) 73/10

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN27TEYVZHHHL6HKT

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 02.08.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "WPPowerLink" – verschiedene Verfahrensmängel - Gebot der Prozessökonomie - keine Zurückverweisung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft  

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