WÄHRUNG

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Rechtsprechung zum Thema "WÄHRUNG"

RCNFV46DQHWK3YR4FE

XI ZR 152/17

Bundesgerichtshof

Finanzierungsberatungsvertrag: Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; Aufklärungspflichten der Bank gegenüber einer Gemeinde bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Zinsen wechselkursbasierten Darlehensvertrags; Anspruch auf Ersatz der durch die gewählte Finanzierung entstandenen Mehrkosten


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RCN4T87G33ULRFNRFJ

5 Sa 977/08

Landesarbeitsgericht Düsseldorf


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Paragrafen zum Thema "WÄHRUNG"

GG

Art. 20 GG

Der Bund und die Länder (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


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GewO

§ 107 GewO

Berechnung und Zahlung des Arbeitsentgelts

Allgemeine arbeitsrechtliche Grundsätze (Gewerbeordnung)


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BGB

§ 249 BGB

Art und Umfang des Schadensersatzes

Verpflichtung zur Leistung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 270 BGB

Zahlungsort

Verpflichtung zur Leistung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 286 BGB

Verzug des Schuldners

Verpflichtung zur Leistung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 288 BGB

Verzugszinsen und sonstiger Verzugsschaden

Verpflichtung zur Leistung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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StGB

§ 240 StGB

Nötigung

Straftaten gegen die persönliche Freiheit (Strafgesetzbuch)


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BGB

§ 362 BGB

Erlöschen durch Leistung

Erfüllung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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HGB

§ 353 HGB

Allgemeine Vorschriften (Handelsgesetzbuch)


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BGB

§ 433 BGB

Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag

Allgemeine Vorschriften (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 488 BGB

Vertragstypische Pflichten beim Darlehensvertrag

Allgemeine Vorschriften (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 812 BGB

Herausgabeanspruch

Ungerechtfertigte Bereicherung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 818 BGB

Umfang des Bereicherungsanspruchs

Ungerechtfertigte Bereicherung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 823 BGB

Schadensersatzpflicht

Unerlaubte Handlungen (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 826 BGB

Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung

Unerlaubte Handlungen (Bürgerliches Gesetzbuch)


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BGB

§ 935 BGB

Kein gutgläubiger Erwerb von abhanden gekommenen Sachen

Übertragung (Bürgerliches Gesetzbuch)


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