Bundesgerichtshof
Postmortales Persönlichkeitsrecht: Unzutreffenden Wiedergabe von – angeblichen – Äußerungen eines Verstorbenen; Buchveröffentlichung von in einem vertraulichen Gespräch gemachten Zitaten
Bundesgerichtshof
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung
Bundesgerichtshof
Urheberrechtsschutz: Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung bei Erträgen aus einer nicht in den Schutzbereich des Verwertungsrechts eingreifenden Nutzung; Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien Benutzung von der unfreien Bearbeitung - Porsche 911
Bundesverfassungsgericht
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl der Handhabung der Vorlagepflicht nach Art 267 Abs 3 AEUV (hier: zur urheberrechtliche Vergütungspflicht für direkt an gewerbliche Endkunden veräußerte PCs)
Bundesgerichtshof
Urheberrechtsschutz im Internet: Täterschaftliches Handeln des Betreibers einer Sharehosting-Plattform bei einer rechtswidrigen öffentlichen Wiedergabe; Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung; Pflichten des Betreibers nach Hinweis des Rechtsinhabers auf die rechtswidrige öffentliche Zugänglichmachung - uploaded III
Bundesgerichtshof
Urheberrechtsverletzung durch Verwendung von Musikkomposition im Rahmen der Übernahme einer Inszenierung am Schauspielhaus - Der Idiot
Bundesgerichtshof
Subsidiarität von Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen
Bundesgerichtshof
Anspruch eine Rechtsinhabers auf Einrichtung sog. Access-Sperren für von Internetdiensten genutzten Domains - DNS-Sperre
Bundesgerichtshof
Vorlagefragen an EuGH zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches - Metall auf Metall V
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg
Metall auf Metall III: Urheberrechtsschutz des Tonträgerherstellers: Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien Werkbenutzung bei Übernahme einer Rhythmussequenz in einem neuen Musikstück; Vorliegen einer Melodie
Bundesgerichtshof
Vorlagefragen an EuGH: Gegenstand und Umfang des Schutzes eines Computerprogramms durch Einsatz einer Software - Action Replay
Bundesgerichtshof
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie: Anforderungen an die freien kreativen Entscheidungen des Schöpfers bei der urherberrechtlichen Prüfung der Originalität von Werken der angewandten Kunst; subjektive Sicht des Schöpfers auf den Schöpfungsprozess; objektiver Ausdruck künstlerischen Schaffens - USM Haller
None (Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste …
None (Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste …
Geschützte Werke
Das Werk (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Geschäftliche Bezeichnungen
Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang (Gesetz über den …
Allgemeine Informationspflichten
Zulassungsfreiheit, Informationspflichten (Telemediengesetz)
Namensrecht
Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer (Bürgerliches Gesetzbuch)
Urheber verbundener Werke
Der Urheber (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Veröffentlichungsrecht
Urheberpersönlichkeitsrecht (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Anerkennung der Urheberschaft
Urheberpersönlichkeitsrecht (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Entstellung des Werkes
Urheberpersönlichkeitsrecht (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Allgemeines
Verwertungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Vervielfältigungsrecht
Verwertungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Verbreitungsrecht
Verwertungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
Verwertungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
Verwertungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Senderecht
Verwertungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Weitersendung
Verwertungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
Verwertungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Bearbeitungen und Umgestaltungen
Verwertungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
(weggefallen)
Verwertungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Vergütung für Vermietung und Verleihen
Sonstige Rechte des Urhebers (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Angemessene Vergütung
Nutzungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Weitere Beteiligung des Urhebers
Nutzungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Auskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
Nutzungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Weiterwirkung von Nutzungsrechten
Nutzungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Veräußerung des Originals des Werkes
Nutzungsrechte (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
Gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Text und Data Mining
Gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
Gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
Gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Berichterstattung über Tagesereignisse
Gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Zitate
Gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Karikatur, Parodie und Pastiche
Gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Öffentliche Wiedergabe
Gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
Gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Unwesentliches Beiwerk
Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Werke an öffentlichen Plätzen
Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)